Steeven Bretz – Das schadet der Demokratie

Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz, bietet der AfD die Stirn. Nachdem diese zum Thema Corona-Maßnahmen in Deutschland Vokabular wählte, was an die Zeit zwischen 1933 und 1945 erinnert, wirft Bretz der Partei gefährliche Transformation der Sprache vor.

Konkret ließ die AfD in einem aktuellen Antrag verlauten: “Mit dem ergänzten Impfschutzgesetz wird der Föderalismus ausgehebelt, dessen Schleifung sowohl 1933 als auch 1952 am Anfang totalitärer Staaten stand.”

Auch der Verweis auf eine “Gleichschaltung” im Rahmen des Corona-Infektionsschutzes, prangert Bretz als totalitären Sprachgebrauch an. Das wiederum schade der Demokratie und unterstreiche die Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall durch den Landesverfassungsschutz vom Juni 2020.

Derweil die Bundesregierung laut Bretz aktiv an der Bekämpfung der Corona Pandemie arbeitet, habe die AfD keinerlei Lösungsvorschläge geliefert. Stattdessen sieht die umstrittene Partei die Aufgabenteilung von Bund und Ländern in Gefahr. Darüber hinaus zweifelt sie sowohl die Wirksamkeit der aktuellen Maßnahmen als auch deren Verfassungsmäßigkeit an.

Wie Dennis Hohloch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD verlauten ließ: “Sie schneiden unser aller Grundrechte und Freiheitsrechte durch immer neue Verordnungen ein und regieren durch wie ein Brüning oder Schleicher” (Reichskanzler vor Amtsantritt von Adolf Hitler 1933). Bezug nimmt Hohloch damit auf die bundesweit einheitlichen Regeln im Kampf gegen den Coronavirus.